Beiträge mit Tag ‘Abmahnungen’

Onlinerecht: Google ändert AdWords-Regeln für Markenrechte EuGH- C-236/08, BHG I ZR 51/08

Written by Tomas Renner Jones. Posted in Allgemein

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Abmahnrisiko bei Markenrechtsverletzungen / Google AdWords

Am 14. September 2010 wird Google seine AdWords-Regeln bezüglich der Verwendung von Markennamen aufgrund eines EuGH-Urteils ändern. Dann dürfen Konkurrenten auch unter fremden Markennamen als Keywords Suchwort-Anzeigen schalten. Dennoch bleibt die gezielte Verwendung von fremden Markennamen bei Google Adwords rechtlich bedenklich. Der EuGH hat in seinem Urteil C-236/08 vom 23.03.2010 zwar entschieden, dass Google mit seinem Adwords System derzeit nicht gegen Markenrechte verstößt. Die Gründe dieses Urteils lagen aber bei der Frage nach der Entlastung von Google als Beklagter. Werbekunden die einen gezielten Einsatz von fremden Markennamen in ihren AdWords Buchungen praktizieren, gehen aber dennoch ein Abmahnrisiko ein.

Internetrecht Onlineshops – neue Widerufsbelehrung 2010: Abmahnrisiko für Shopbetreiber, eBay-Händler, amazon-Händler

Written by Tomas Renner Jones. Posted in Allgemein

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Welche Services bietet Sicherheit vor Abmahnungen?

Die richtige Formulierung von Widerrufsbelehrung und Rückgabebelehrung kann aufgrund drohender Abmahnungen und dem damit verbundenen finanziellen Risiko für Internethändler existenziell sein. Shop-Betreiber, Dienstleister und Händler, die auf Marktplätzen wie eBay, Amazon & Co. Ihre Ware anbieten müssen ab 11.06.2010 wichtige Änderungen beachten.