Internetrecht für Onlineshops und Websitebetreiber: Hosted AGB und automatisiert generiertes Impressum reduzieren das Risiko von Abmahnungen

Written by Tomas Renner Jones. Posted in Allgemein

Bild: Abmahnsicherer Webshop

Welche Services bietet Sicherheit vor Abmahnungen?

Der Betrieb eines Onlineshops birgt in Deutschland immer auch ein Risiko von Mitbewerbern abgemahnt zu werden. Bei fehlerhaften Formulierungen kann es schnell zum Erfordernis einer Unterlassungserklärung kommen, nämlich dann, wenn zum Beispiel die eigenen AGB oder das Impressum oder  die Widerrufsbelehrung und der Hinweis auf ein Rückgaberecht  im Bestellprozess nicht den Anforderungen der aktuellen Rechtslage und oder Rechtsprechung genügen. Je nach Verstoß und Streitwert können sich dann vor allem die Kosten für den gegnerischen Anwalt summieren – nicht selten im 5stelligen Bereich. Das Abmahnrisiko kann für kleine und mittlere Onlineshops schnell die Ergebnisse eines ganzen Geschäftsjahres verhageln. Nicht selten wurden Onlinehändler in der Vergangenheit so zur Aufgabe des Onlinegeschäfts gezwungen. Am sichersten ist hier die relevanten Textteile und Funktionen im Onlineshop ständig auf Rechtskonformität überprüfen zu lassen – am besten von einer renommierten Kanzlei mit Erfahrung du Referenzen im Bereich ECommerce – das kann sich aber nicht jeder Onlinehändler leisten. Umgekehrt wäre es für Kanzleien nicht wirtschaftlich hunderte von Webshops nach jedem Update eines Shop-Features erneut zu überprüfen. Automatisierte Lösungen wie zum Beispiel ein Impressumsgenerator, ein AGB-Wizzard oder hosted AGB bieten den Anwaltskanzleien die Möglichkeit eine Vielzahl von Mandanten gleichzeitig zu bedienen. Für Webshopbetreiber besteht so die Chance auf Abmahnsicherheit bei der sich die Kosten im Rahmen der Margen halten. Rechtsanwälte und Dienstleister bieten daher seit längerem verschiedene Services. Der Dienstleister Janlaw beispielsweise bietet einen AGB Hosting-Service für Internetshops. Dies hält Onlineshop  AGB, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung und Impressum automatisch aktuell und kann so vor Abmahnungen schützen. Bei dieser Variante werden die entsprechenden Texte zu Beispiel per Link eingebunden und liegen auf den Servern des Dienstleisters. Ein  Team von Rechtsanälten stellt das regelmäßige und fallorientierte Update einzelner Passi. Der Nachteil hier ist, dass nicht jede Entscheidung zum Beispiel bzgl. des Wertersatzes für in-Gebrauch-genommene zurückgegebene Waren eine rechtskonforme Möglichkeit der Auslegung bietet. Häufig kann der Händler sich für die eine oder andere Variante entscheiden – 3 Juristen, 3  Meinungen. Das sind ist unternehmerische Entscheidung für die ein hosted Service nur eine Lösung bietet. Zum Beispiel das Paket „Internetshop“ bietet folgende Dokumente für Ihren Internetshop inklusive Update-Service: •    AGB für Internetshop •    Datenschutzerklärung •    Widerrufs- und Rückgabebelehrung •    Web-Impressum •    Update-Service für 1 Jahr* mit Anwaltsgarantie •    Kostenlose Neuerstellung der erforderlichen Dokumente Die andere Variante, wie zum Beispiel der Wiederrufsbelehrungs-Assistent von Janolaw oder der Impressumsgenerator von Rechtsanwalt Sören Siebert – Betreiber von e-recht24, geht Schritt für Schritt durch die Erstellung eines rechtssicheren Impressums. Ihre Daten werden dann zur Erzeugung Ihres Impressums genutzt. Bei der Option „Mustertext“ können Sie gänzlich auf die Eingabe persönlicher Daten verzichten. Sie erhalten dann lediglich einen Impressums-Vorschlag, der statt Ihrer Angaben Mustertexte enthält. Sie können dann Ihre individuellen Angaben nachträglich ergänzen. Kostenfreie Muster-AGB zum Download bietet Rechtsanwalt Kluge: Kopierfehler beim Copy + Paste Vorgang sind hier aber zum Beispiel nicht angepasst. Da jedes Shopsystem und jeder Warenbestand unterschiedliche Risiken mit sich bringt (Pflicht zur Rücknahme von Batterien, Verpackungsverordnung, Emailbeleherung etc.) sind solche allgemeinen Texte ohne Anpassung durch einen Anwalt sicher nicht die optimale Variante. Die Kölner Spezialisten für Zertifizierung von Onlineshops Trusted shops bieten eine Überprüfung der Rechtssicherheit von Onlineshops innerhalb des Zertifizierungsprozesses der zur Verleihung des Gütesiegels führt. Das umfasst das Trusted Shops Praxishandbuch mit  über 160 Seiten Expertenwissen, welches Shopbetreibern auch ohne juristisches Fachwissen die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop ermöglicht. Die Autoren Prof. Dr. Thomas Hoeren und Rechtsanwalt Carsten Föhlisch verbinden in der vollständigen Neubearbeitung auf über 160 Seiten wissenschaftliche Fundiertheit mit praktischen Erfahrungen aus der Prüfung von über 5.000 Online-Händlern. Im Rahmen der Zertifizierung erstellt Trusted Shops basierend auf den Trusted Shops Qualitätskriterien ein individuelles Prüfungsprotokoll mit mehr als 100 Kriterien. Das Prüfungsprotokoll gibt Auskunft darüber, inwieweit Ihr Online-Auftritt den Trusted Shops Qualitätskriterien entspricht und in welchen Punkten aus Sicht von Trusted Shops Verbesserungspotenzial besteht. Sie erhalten zu jedem Punkt verständliche Erklärungen und Hinweise, sodass Sie selbstständig Fehler verbessern und so das Vertrauen in Ihren Shop vergrößern können. Darüber hinaus erhalten Sie 50 rechtssichere Mustertexte für den Einsatz in Ihrem Online-Shop, die gemeinsam mit der Universität Münster entwickelt wurden und die Themen Impressum, Datenschutzerklärung, Warenangebot und Produktbeschreibung, Preisangaben und Hinweispflichten, Datenerhebung und Zahlung, AGB und Kundeninformationen, Bestellseite und E-Mail-Bestätigung umfassen. Fazit: Eine Zusammenarbeit mit einem Dienstleister oder einer Rechtsanwaltskanzlei ist für Betreiber von Onlineshops in Deutschland unumgänglich. Die Auswahl der Anbieter ist überschaubar – hier sollten Sie aber Sorgfalt an den Tag legen und auf Professionalität und eine langfristige Zusammenarbeit achten.

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